AGB

Allgemeine Lieferungs-, Leistungs-und Zahlungsbedingungen der ARTUS Gesellschaft für Brand- und Wasserschadensanierung mbH (nachfolgend die „ARTUS“)

I. Allgemeines

  1. Die nachstehenden Lieferungs-, Leistungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen gegenüber dem Auftraggeber, einschließlich Beratungsleistungen und Auskünften. Sie gelten auch dann, wenn sich ARTUS zukünftig bei laufenden Geschäftsbeziehungen nicht ausdrücklich bei jedem Vertragsabschluss darauf beruft. Sie gelten auch, wenn sich die Bedingungen mit jenen des Auftraggebers widersprechen.
  2. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn und soweit sie von ARTUS schriftlich anerkannt worden sind.
  3. Alle Angebote von ARTUS sind freibleibend. Artus verpflichtet sich nur nach Maßgabe einer eigenen schriftlichen Auftragsbestätigung.
  4. Alle Angebote, Zeichnungen und sonstige Unterlagen von ARTUS sind ausschließlich für den Auftraggeber bestimmt und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Eine unzulässige Weitergabe verpflichtet zum Schadenersatz.
  5. Auftraggeber i.S.d. Bedingungen sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer.

II. Ausführung

  1. Sind Ausführungsfristen nicht vereinbart, so ist mit den Arbeiten unverzüglich nach Auftragsbestätigung, spätestens jedoch 12 Werktage nach Aufforderung durch den Auftraggeber zu beginnen. Dies gilt nicht, wenn zuvor noch Unterlagen oder Genehmigungen vom Auftraggeber beigebracht werden müssen, ein ungehinderter Arbeitsbeginn und soweit erforderlich, eine Bereitstellung eines Strom- und Wasseranschluss nicht gewährleistet ist oder wenn eine vereinbarte Anzahlung noch nicht eingegangen ist. Verzögert sich der Arbeitsbeginn ohne ein Verschulden von ARTUS, so gilt der Tag der Bereit- bzw. Fertigstellung als Liefertag bzw. Abnahmetag für die von ARTUS erbrachten Arbeitsleistungen. Die Einhaltung der Leistungsverpflichtung von ARTUS setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Auftraggebers aus diesen oder anderen Abschlüssen voraus. Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so ist ARTUS berechtigt, den entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen.
  2. Ereignisse höherer Gewalt oder Umstände, die ARTUS nicht zu vertreten hat (z.B. Betriebsstörungen, Streiks) und die die termingerechte Ausführung des Auftrages hindern, berechtigen Artus, die Erfüllung übernommener Verpflichtungen angemessen hinaus zu schieben oder, wenn Artus die Leistung dadurch unmöglich wird, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
  3. Gerät ARTUS aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Verzug, kann der Auftraggeber von dem Vertrag erst dann zurücktreten oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen, wenn er Artus eine angemessene Nachfrist gesetzt und angedroht hat, nach erfolglosem Fristablauf werde er die Annahme der Leistung ablehnen. Weitere Ansprüche aus Lieferverzug bestimmen sich ausschließlich nach Ziffer VII.

III. Preise

  1. Die Preise von ARTUS verstehen sich in Euro ab der jeweils ausführenden Niederlassung. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung.
  2. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in diesen Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
  3. Beträgt die vereinbarte Frist für die Leistung länger als einem Monat ab Vertragsabschluss, ist ARTUS berechtigt, die Preise nach seiner am Tag der Dienstleistung und Lieferung geltenden Preisliste zu berechnen.
  4. Die Anordnung von Leistungsänderungen und deren Vergütung richtet sich nach den Vorschriften der VOB/B.

IV. Abnahme und Gefahrtragung

Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über in dem Moment, in dem die Lieferung das Werk verlässt bzw. in dem ARTUS seine Arbeiten vollendet hat. Sofern sich der Versand ohne das Verschulden von ARTUS verzögert, geht die Gefahr mit der Bereitstellung der Lieferung über. Es gilt die Abnahmefiktion des § 12 Abs. 5 VOB/B.

V. Zahlungsbedingungen

  1. ARTUS ist berechtigt, Abschlagsrechnungen für vertragsgemäß erbrachte Leistungen einschließlich etwaiger Nachtragsleistungen zu stellen. Leistungen, die nach Aufwand und im Stundenlohn abgerechnet werden, können wöchentlich abgerechnet werden, andere Leistungen nach Gewerken und innerhalb der Gewerke für in sich abgeschlossene Teile des Werkes.
  2. Die Rechnungen von ARTUS sind sofort nach Erhalt und ohne Abzug fällig.
  3. Bei Zahlungsverzug ist ARTUS berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern. Die Geltendmachung höheren Verzugsschadens ist daneben nicht ausgeschlossen.
  4. Eine Aufrechnung mit nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen des Auftraggebers ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für ein Zurückbehaltungsrecht wegen seiner Gegenforderungen, soweit diese Ansprüche nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
  5. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder bei Vorliegen von Umständen, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers zu mindern geeignet sind, hat ARTUS das Recht, seine Forderungen fällig zu stellen. Sie berechtigen Artus außerdem, noch ausstehende Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen, sowie nach angemessener Nachfrist vom Abschluss zurückzutreten und/oder wegen Nichterfüllung Schadenersatz zu verlangen.

VI. Eigentumsvorbehalt

  1. ARTUS behält sich das Eigentum und das Verfügungsrecht an Liefergegenständen vor, bis der Auftraggeber sämtliche, auch zukünftige Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit ihm beglichen hat, auch wenn die Zahlung für besonders bezeichnete Forderungen bezahlt ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein Liefergegenstand bei Einfügung nicht wesentlicher Bestandteil des Gebäudes oder Grundstücks ist. Entsprechendes gilt für Sicherheiten. Bei laufender Rechnung sichert das vorbehaltene Eigentum die Saldenforderungen aus der Geschäftsbeziehung.
  2. Soweit die Liefergegenstände wesentliche Bestandteile des Gebäudes oder des Grundstücks des Auftraggebers geworden sind, verpflichtet sich dieser, bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungstermine und ohne Vorliegen eigener Leistungsverweigerungsrechte ARTUS die Demontage der Gegenstände, die ohne wesentliche Beeinträchtigung des Baukörpers ausgebaut werden können, zu gestatten und ihm das Eigentum an diesen Gegenständen zurück zu übertragen. Die Kosten der Demontage gehen zu Lasten des Auftraggebers.
  3. Werden die von ARTUS eingebrachten Gegenstände als wesentliche Bestandteile mit einem Grundstück oder einem anderen Gegenstand verbunden oder verarbeitet, so tritt der Auftraggeber, falls durch die Verbindung oder Verarbeitung Forderungen oder Miteigentum entstehen, seine Forderungen oder sein Miteigentumsrecht an dem neuen Gegenstand in Höhe der Forderung von ARTUS schon jetzt an ARTUS ab.

VII. Gebäudetrocknung, Leckageortung

  1. Wird ARTUS mit einer Gebäudetrocknung oder einer Leckageortung beauftragt – diese schuldet er jeweils als Dienstleistung – und kann diese nicht erfolgen, weil der Auftraggeber den Zugang zum Objekt zum vereinbarten Termin schuldhaft nicht gewährt, die Leckage trotz Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik nicht gefunden oder die Trocknung wirtschaftlich sinnvoll nicht durchgeführt werden kann, ist der Auftraggeber verpflichtet, die ARTUS entstandenen Aufwendungen zu erstatten.

VIII. Mängel, Gewährleistung

  1. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb von 10 Tagen nach der Erbringung der Leistung bzw. nach der Lieferung der Ware an ARTUS schriftlich und spezifiziert gerügt werden. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Feststellung zu rügen. Einen Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Verbraucher müssen ARTUS innerhalb einer Frist von 2 Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen seine Gewährleistungsrechte 2 Monate nach Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher.
  2. Bei berechtigter Mängelrüge erfolgt nach billigen Ermessen nach Erfüllung entweder durch Ersatzlieferung oder durch Nachbesserung durch ARTUS. Ausgetauschte Teile gehen in das Eigentum von ARTUS über. Wird die Nacherfüllung nicht von ARTUS in einem angemessenen Zeitraum durchgeführt, kann der Auftraggeber ARTUS eine angemessene Frist zur Nacherfüllung setzen, nach deren Ablauf er den Kaufpreis herabsetzen oder vom Vertrage zurücktreten kann. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers bestehen nicht.
  3. Zugesicherte Eigenschaften müssen ausdrücklich schriftlich im Einzelnen als solche bezeichnet werden. Für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften haftet ARTUS gemäß den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen. Eine darüber hinausgehende Schadenersatzhaftung kommt nur in Betracht, wenn die Zusicherung ausdrücklich eine Einstandspflicht für eventuelle Schäden enthielt.
  4. Soweit ein Werk mangelhaft ist, kann der Auftraggeber unter den gesetzlichen Voraussetzungen und soweit nicht anders vereinbart, Nacherfüllung verlangen, sofern sie nicht mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist oder nach angemessener Fristsetzung zur Nacherfüllung, die fruchtlos geblieben war, den Mangel selbst beseitigen, von dem Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers bestehen nicht.
  5. Die Frist zur Verjährung von Ansprüchen wegen Sachmängeln beweglicher Sachen beträgt, unbeschadet der §§ 478, 479 BGB und soweit nichts anderes vereinbart wurde, bei einer an einen Unternehmer gelieferten Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat, 3 Jahre, im Übrigen 1 Jahr. Für Verbraucher betragen die entsprechenden Fristen 5 Jahre und 2 Jahre. Die Frist zur Verjährung von Ansprüchen wegen Mängeln an einem Werk, dessen Erfolg in der Herstellung, Wartung oder Veränderung einer Sache oder in der Erbringung von Planungs- oder Überwachungsleistungen hierfür besteht, beträgt 2 Jahre, bei einem Bauwerk und einem Werk, dessen Erfolg in der Erbringung von Planungs- oder Überwachungsleistungen hierfür besteht, beträgt 5 Jahre, im Übrigen 1 Jahr.
  6. Im Übrigen gelten in Ansehung von Mängeln die gesetzlichen Bestimmungen.

IX. Haftung

  1. ARTUS haftet für Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten oder bei Vertragsanbahnung nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für sich selbst, gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, soweit in diesen Bedingungen nicht Abweichendes geregelt ist. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Artus – außer in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit – nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
  2. ARTUS haftet gegenüber Unternehmern bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten im Übrigen nicht.
  3. ARTUS haftet nicht für Schäden des Auftraggebers, die bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar waren, die der Auftraggeber versichert hat, für entgangenen Gewinn, Schäden aus einer Betriebsunterbrechung des Auftragge-bers, sowie für Schäden, die der Auftraggeber durch mit seinem Abnehmer vertraglich vereinbarte Haftungsbeschränkung in rechtlich zulässiger und zumutbarer Weise hätte beschränken können.
  4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Auftraggebers aus Produkthaftung. Sie gelten auch nicht bei ARTUS zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.

X. Erfüllungsort, Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort für die Lieferungen und Dienstleistungen von ARTUS ist der Sitz des Unternehmens in 30853 Langenhagen, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde.
  2. Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten oder Personen des Öffentlichen Rechts das Gericht am Sitz von ARTUS. ARTUS ist jedoch berechtigt, den Auftraggeber auch am Ort seines Geschäftssitzes und Privatsitzes gerichtlich in Anspruch zu nehmen.
  3. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen gleichwohl verbindlich.
    Langenhagen am 16.06.2016